Mitgliederversammlung 2011
Geschrieben von: Gerhard Albach Donnerstag, den 25. August 2011 um 10:43 Uhr
Die Mitgliederversammlung Freien Wähler Reiskirchen (FW) fand in der Gaststätte Zur Traube in Lindenstruth statt. Der Vorsitzende Steffen Rysse eröffnete die Versammlung und begrüßte die Anwesenden. Anschließend gaben er und der Fraktionsvorsitzende, Gerhard Albach, einen Überblick über die Aktivitäten des vergangenen Jahres ab. Im Mittelpunkt stand das Konsolidierungsprogramm, das in mehreren Sitzungen mit allen Fraktionen erarbeitet worden ist und letztendlich auch eine deutliche Mehrheit gefunden hat. Dass hierbei neben Einsparungen auch Steuererhöhungen in Kauf genommen werden mussten war leider nicht zu umgehen, sondern Teil des ganzen Werkes. Nur dadurch war es aber möglich, von der Aufsichtsbehörde einen genehmigten Haushalt zu bekommen. Die Freien Wähler hatten im Vorfeld der Kommunalwahl im März 2011 eine Verringerung der Zahl der Mitglieder von Gemeindevertretung und Gemeindevorstand beantragt, was aber letztendlich gescheitert ist. Auch eine angedachte Reduzierung der Ausschüsse fand keine Mehrheit. Die politische Arbeit zeigte sich 2010 sehr ruhig und die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen war überwiegend harmonisch.
Besprochen wurden die aktuell gestellten Anträge zur nächsten Gemeindevertretersitzung, bei denen es sich allesamt um Prüfungsanträge handelt. Wie bereits nach der letzten Klausur vorgeschlagen, soll nunmehr geprüft werden, ob für den Gebäudekomplex Verwaltung/ Bürgerhaus/ Kindergarten/Alte Schule die Installation eines Blockheizkraftwerkes sinnvoll wäre. Damit könnten sowohl die Warmwasserversorgung als auch der Wärmebedarf für Heizzwecke und die Stromversorgung gedeckt werden. Weiterhin möchte die FW eine Überprüfung, wie weit sich Dämmmaßnahmen an gemeindlichen Gebäuden über 10 bis 15 Jahre für die Gemeinde rechnen. Diese Diskussion ist von den Freien Wählern schon im Dezember 2006 mit einem Antrag angestoßen worden.
Ein weiterer Antrag verlangt die Prüfung, ob in der Gemeinde Reiskirchen Windkraftstandorte möglich sind und ob dafür evtl. auch Baurecht zu erhalten wäre. Vorher ist ein Windgutachten einzuholen, in dem die Sinnhaftigkeit geprüft werden soll. Darin sollten auch die Baukosten, Anschlusskosten an das Stromnetz, laufende Kosten und die zeitlichen Umsetzungsmöglichkeiten ermittelt werden. Bei dieser Form der alternativen Energiegewinnung ist eine Bürgerbeteiligung besonders wichtig, so dass in einer Bürgerversammlung zu gegebener Zeit die Details vorgestellt werden sollen, um eine Bürgerbeteiligung schon im Vorfeld des Genehmigungsverfahrens zu gewährleisten. Sollten Windkraftanlagen möglich und sinnvoll sein, ist das gesamte Verfahren frühzeitig mit den Bürgern zu erörtern, zu entwickeln und zu erarbeiten. Eine Umsetzung kann und soll nur gemeinsam mit der Bevölkerung erfolgen. Weiterhin müssten Grundstückseigentümer und Investoren gefunden und verschiedene Geschäftsformen untersucht werden und eine vollständige rechtliche Prüfung erfolgt sein.
Aber auch schon lange zurückliegende Anträge haben stabile Mehrheiten in der Gemeindevertretung gefunden, sie sind jedoch noch nicht umgesetzt worden, wie z. B. die Suche nach Grünpaten (Antrag vom Juni 2007) und die Prüfung aller Hallenverträge (Antrag vom August 2007).
Albach und Rysse betonten, dass die Anträge auch das breite Spektrum zeigten, für das sich die Freien Wähler einsetzten. Sei seien nicht ideologisch gebunden, sondern nach allen Seiten offen, was sich natürlich auch in den handelnden Personen der Freien Wähler widerspiegele. Egel welche Partei der oder die Einzelne bei Bundes- oder Landtagswahlen wähle, in der Kommune zähle immer jeder Fall allein für sich und nur das Wohl der Reiskirchener Einwohner stehe dabei im Mittelpunkt.
Kassiererin Heidi Müller trug einen detaillierten Kassenbericht vor, der mit einem guten Ergebnis abschloss. Heiko Polzin und Ellen Rinker hatten die Kasse geprüft und bestätigten eine ordentliche und genaue Kassenführung, so dass der Vorstand entlastet werden konnte. Neue Kassenprüfer wurden Peter Heinisch und Dr. Harald Pfeffer.